Auslöser für den Rechtsstreit war, dass Akubiz diese Klausel nicht unterschreiben wollte und damit keine Fördergelder für Projekte erhalten sollte. Was genau hinter der Extremismusklausel steckt und wie es zu dem Prozess kam, haben wir Anne Nitschke vom AKuBiZ gefragt.
02.05.2012 · Urteil Verwaltungsgericht Dresden
AKuBiZ e.V. feiert Erfolg gegen Extremismusklausel
Das "Alternative Kultur- und Bildungszentrum Pirna", kurz AKuBiZ, hat am 25. April einen großen Erfolg vor dem Verwaltungsgericht Dresden feiern können. Die umstrittene "Extremismusklausel" von Familienministerin Kristina Schröder ist laut dem Gericht rechtswidrig.
Abbildung: AKuBiZ